Spaniens Linksregierung erlaubt Ermittlungen wegen israelfreundlicher Artikel von Journalistin

vor 4 Stunden in Chronik, 1 Lesermeinung
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Die dortige Abteilung für Hassverbrechen und Diskriminierung prüft derzeit ernsthaft, ob die Veröffentlichung israelfreundlicher Artikel durch eine Journalistin einen strafbaren Tatbestand erfüllt.

Madrid (kath.net/gem/rn/red)
In Spanien sorgt ein Vorgehen der Justiz gegen die Pressefreiheit für Kopfschütteln. Die dortige Abteilung für Hassverbrechen und Diskriminierung prüft derzeit ernsthaft, ob die Veröffentlichung israelfreundlicher Artikel durch eine Journalistin einen strafbaren Tatbestand erfüllt. Der Fall wirft grundlegende Fragen über die Grenzen der Meinungs- und Pressefreiheit in Westeuropa auf. Nach vorliegenden Informationen steht die Arbeit einer namentlich bekannten Journalistin im Fokus der Ermittlungsbehörden. Die spezialisierte Abteilung für Hasskriminalität untersucht, ob die pro-israelische Tendenz oder spezifische Inhalte ihrer Berichterstattung gegen spanische Gesetze zur Aufstachelung zum Hass oder zur Diskriminierung verstoßen.

In den sozialen Netzwerken und unter Medienbeobachtern regt sich bereits heftiger Widerstand gegen das Verfahren. Kritiker sprechen von einem "gefährlichen Präzedenzfall" und einem gezielten Einschüchterungsversuch gegenüber Medienschaffenden, die eine vom offiziellen oder linksorientierten Mainstream abweichende Position zum Nahostkonflikt einnehmen. Spanien gilt unter der aktuellen Links-Regierung derzeit als eines der israel-feindlichsten Länder Europas.

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Lesermeinungen

Jothekieker vor 3 Stunden: Beliebte sozialistische Praxis

Im Strafgesetzbuch der DDR gab es den Paragraphen 106, der "staatsfeindliche Hetze" unter Strafe stellte und der Ahndung unliebsamer Meinungsäußerungen diente.
Heute nutzen sozialistische Regierungen dazu den Vorwand, "Haß und Hetze" zu bekämpfen. Die Begriffe mögen sich geändert haben, die Funktion ist dieselbe.

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